Leistungen

Bei der Anmeldung eines Gastgewerbes ist die Betriebsart zu bezeichnen, in der das Gastgewerbe ausgeübt werden soll (zB Hotel, Gasthaus, Bar). Wird die Betriebsart geändert, hat dies der Gastgewerbetreibende …  

Bei jedem Grenzübertritt wird ein Reisedokument benötigt. Dies gilt auch bei Reisen in Schengen-Staaten und auch bei kurzen Fahrten ins Ausland.Reisedokument ist der Reisepass oder bei Reisen innerhalb der EU auch ein gültiger Personalausweis.  

Gewerbliche Betriebsanlagen, die geeignet sind, bestimmte im § 74 Abs. 2 GewO 1994 näher umschriebene Schutzinteressen (wie Leben und Gesundheit von Nachbarn oder Kunden) zu gefährden oder zu beeinträchtigen, dürfen nur mit behördlicher Genehmigung errichtet und betrieben werden.  

Seit dem 15. Juni 2012 benötigt jedes Kind für Auslandsreisen einen eigenen Pass oder - sofern es nach den Einreisebestimmungen des Gastlandes zulässig ist - einen Personalausweis. Die Eintragung im Reisepass …  

Volle Erziehung ist die Herausnahme von Minderjährigen aus der Ursprungsfamilie zur Sicherung des Kindeswohles. Ist dies erforderlich, so ist eine Fremdunterbringung (bei Verwandten, bei Pflegefamilien, …  

Wenn es zur Wahrung der betriebsanlagenrechtlichen Schutzinteressen (§ 74 Abs. 2 GewO 1994) erforderlich ist, bedarf auch die Änderung einer genehmigten gewerblichen Betriebsanlage einer betriebsanlagenrechtlichen …  

Für die psychologische Behandlung von Minderjährigen durch einen nach bundesgesetzlichen Bestimmungen berechtigten klinischen Psychologen wird ein Kostenzuschuss gewährt, wenn Auffälligkeiten im sozialen …  

Maßnahmen zur Bewältigung von Katastrophen und Schadensereignissen  

Pyrotechnische Gegenstände sind Unterhaltungs- oder technischen Zwecken dienende Erzeugnisse, die Sätze (Stoffe oder Stoffgemenge) enthalten, bei deren willkürlich ausgelöster chemischer Zustandsänderung …  

Wegen Übertretungen, die von der Behörde durch Verordnung bezeichnet werden (insbesondere StVO und KFG), können Anonymverfügungen - ohne Ermittlungsverfahren - erlassen werden. Bei deren Nichtbezahlung …