Leistungen

Menschen mit Behinderung bekommen einen Zuschuss für Hilfsmittel. Hilfsmittel sind: Der Ersatz für fehlende Körperteile (Körperersatzstücke) und Gegenstände, durch die man sich besser bewegen kann (orthopädische Behelfe).  

Betreiberinnen bzw. Betreiber besonders gefährlicher Betriebe oder Anlagen werden mit Bescheid der zuständigen Behörde verpflichtet, interne Notfallpläne für Maßnahmen innerhalb des Betriebes oder der Anlage zu erstellen und der Behörde unaufgefordert vorzulegen.  

Neben den gewöhnlich beizubringenden Unterlagen für eine ortsfeste Behandlungsanlage bedarf es für die Genehmigung einer IPPC-Behandlungsanlage zusätzlicher Angaben im Antrag. Diese umfassenden insb. Angaben …  

Die Erklärung über den Austritt aus gesetzlich anerkannten Kirchen (Kirchenaustritt), Religionsgesellschaften und staatlich eingetragenen religiösen Bekenntnisgemeinschaften erfolgt seit dem Inkrafttreten …  

Im Fischereikataster erfolgt eine übersichtliche und nachvollziehbare Darstellung der Fischwässer und Fischereirechte.  

Jeder im Vereinsregister eingetragene Verein kann bei der Vereinsbehörde einen schriftlichen und begründeten Antrag stellen, auf Verfügung einer Auskunftssperre und einen entsprechenden Vermerk im Vereinsregister stellen.  

Unter Geldwäsche versteht man das Verschleiern des illegalen Ursprungs von Erträgen aus bestimmten kriminellen Aktivitäten, den sogenannten Vortaten. Unter Terrorismusfinanzierung versteht man das Bereitstellen von (auch legalen) Vermögenswerten zur Ausführung eines terroristischen Aktes.  

Jeder neue Führerschein (alle Führerscheinklassen, außer Klasse AM und Klasse F) ist in den ersten drei Jahren ein Probeführerschein. Bei L17 und Klasse A1 dauert die Probezeit jedenfalls bis zum 21. Geburtstag.  

Jeder Friedhof und jede Feuerbestattungsanstalt muss über eine Aufbahrungshalle oder Leichenkammer für alle Bestattungen verfügen. Die Errichtung einer Aufbahrungshalle oder Leichenkammer muss von der …  

Die Hilfe unterstützt Menschen mit Behinderung in ihrer Freizeit.